(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Leo Efimow, Stauferweg 1B, 91555 Feuchtwangen (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) über den Online-Shop des Anbieters.
(2) Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(1) Gegenstand des Vertrages ist
(2) Die angebotenen Softwaremodifikationen sind ausschließlich für Motorsportzwecke oder den Einsatz auf nicht-öffentlichem Gelände bestimmt. Eine Nutzung im öffentlichen Straßenverkehr ist nicht Vertragsgegenstand.
(3) Der Anbieter schuldet keine Straßenzulassung, TÜV-Eintragung oder Genehmigungsfähigkeit der Software.
(4) Eine bestimmte Leistungssteigerung (z. B. PS- oder Drehmomentwerte) wird nicht garantiert.
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter eine Auftragsbestätigung per E-Mail versendet, die Hardware liefert oder den digitalen Inhalt im Kundenportal freischaltet.
(1) Für die Bestellung ist die Erstellung eines Kundenkontos erforderlich.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, alle Angaben – insbesondere Fahrzeugdaten und Fahrgestellnummer (FIN) – vollständig und korrekt zu übermitteln.
(3) Der Anbieter haftet nicht für Funktionsstörungen oder Schäden, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Kunden zurückzuführen sind, sofern den Anbieter kein Verschulden trifft.
(4) Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich.
(1) Alle Preise sind Endpreise in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
(2) Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. Stripe).
(3) Bei kombinierten Bestellungen aus Hardware und Software ist der Gesamtpreis sofort fällig. Eine Freischaltung der digitalen Inhalte erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.
(1) Hardware wird an die vom Kunden angegebene Lieferadresse versandt.
(2) Die Bereitstellung der digitalen Tuning-Datei erfolgt über das Kundenportal nach Upload der Original-Softwaredatei durch den Kunden.
(3) Die Bearbeitungszeit beträgt in der Regel bis zu 48 Stunden, ist jedoch kein Fixtermin.
a) Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der separaten Widerrufsbelehrung des Anbieters, abrufbar hier.
b) Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten
Das Widerrufsrecht erlischt bei digitalen Inhalten, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und der Kunde bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
(1) Für körperliche Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Software-Dateien beseitigt der Anbieter Mängel, die die Funktion der Software wie beschrieben verhindern, innerhalb einer angemessenen Frist. Ein Gewährleistungsanspruch besteht nicht, wenn der Kunde fehlerhafte Fahrzeugdaten übermittelt oder die Software-Datei selbst verändert hat.
(2) Die Gewährleistungsfrist für körperliche Waren beträgt 2 Jahre ab Lieferung. Für digitale Inhalte sind Mängelansprüche unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Lieferung, anzuzeigen.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(3) Jede weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung der Software durch den Kunden, falsche Fahrzeugdaten oder die Nutzung im öffentlichen Straßenverkehr entstehen.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(1) Handelt der Kunde als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gelten ergänzend folgende Regelungen: Die Gewährleistungsfrist für körperliche Waren beträgt 1 Jahr ab Lieferung. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die bei Vertragsschluss erkennbar waren.
(2) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.